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Rechtsprechung zu Urheberrechtsverletzungen in der Musik

Worauf kommt es im Urheberrecht an? Wie begründen Gerichte ihre Entscheidungen? Um die Rechtsprechung besser verstehen zu können, stelle ich einige der wichtigsten Urteile zusammen. Ich habe die streitgegenständlichen Werke recherchiert und in der folgenden YouTube-Liste zusammengestellt. Die Einzellinks finden Sie bei den Urteilen. Mit den Hörbeispielen werden die Fälle anschaulich und die juristische Auseinandersetzung ist weniger theoretisch.

Urteile Musik und Urheberrecht - Musikwerk-Liste (Hörbeispiele)

Rolle der Musiksachverständigen

Musiksachverständige haben in beinahe allen Prozessen maßgeblich auf die Entscheidungen eingewirkt. Oft wurden mehrere Gutachten eingeholt, die sich teilweise widersprachen. Es ist eine zunehmende Professionalisierung festzustellen. Anfangs waren Gutachten noch persönlich geprägt und methodisch mitunter fragwürdig. Mit der Zeit fanden sich Sachverständige, die sich mit der Rechtsprechung und dem juristischen Vokabular auseinandersetzten. Zunehmend erhielten weitere Methoden neben der reinen deskriptiven Werkanalyse und dem Notenvergleich aus den Bereichen der Musikpsychologie und der Musiksoziologie, hier insbesondere aus der Popularmusikforschung, Einzug in die Sachverständigengutachten (siehe vor allem „Still Got he Blues“). Entsprechend hoch sind heute oft die Ansprüche an Musikgutachtern. Mitunter werden mehrere Sachverständige zur Klärung fachspezifischer Beweisfragen beauftragt.

Die Reihenfolge ist chronologisch (jüngste zuerst).
Klicken Sie auf ein Urteil-Link, um weitere Informationen zu erhalten.

Gericht Datum Entscheidungsname Urteil
OLG Hamburg 2022 „Hey, Pippi Langstrumpf“
  Plagiat: schutzfähige Romanfigur im Liedtext
OLG Hamburg 2022 „Metall auf Metall“
 Sampling vs. Kunstfreiheit
LG Berlin 2021 „Kraftwerk“ vs. „Shirin David“
 Unfreie Bearbeitung von 12 Tönen
OLG Hamburg 2018 „FreiWIld“ vs. „Stahlgewitter“
 Doppelschöpfung wg. geringer Beweislast
OLG Zweibrücken 2015 „Barpiano“
 Plagiat von Piano-Arrangements
BGH 2015 „Goldrapper“
 Schutzfähigkeit kurzer verfälschter Samples
LG München 2008 „Still Got The Blues“
 Unfreie Übernahme eines Gitarrenriffs
OLG München 2002 „Conti“ vs "Struggle“
 Soundalike-Werbefilmmusik ist Freie Benutzung
BGH 2002 „Mischtonmeister“
 Schöpfung durch Tonabmischung
OLG München 1999 „Green Grass Grows“
 5 Töne sind nicht schutzwürdig
BGH 1997 „Please Don’t Go“
 Coverversion einer Bearbeitung unzulässig
BGH 1991 „Brown Girl I / II“
 Schutzfähigkeit der Bearbeitung eines Volksliedes
BGH 1988 „Fantasy“
 Melodieentnahme oder Doppelschöpfung
BGH 1988 „Ein bißchen Frieden“
 Gesamteindruck entscheidend
BGH 1980 „Dirlada“
 Geringe Gestaltungshöhe in der Popmusik
BGH 1970 „Magdalenenarie“
 Doppelschöpfung einer „wandernden Melodie“
BGH 1967 „Haselnuss“
 Bearbeitung durch schutzfähiges Arrangement
BGH 1958 „Lili Marleen“
 Übernahme eines Liedtextes
Legende:
Urheberrechtsverletzung liegt vor Freispruch Vergleich/keine Entscheidung
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Die Spotify-Liste ist unvollständig. Fast alle erwähnten Werke finden Sie in der YouTube-Liste