Rechtsprechung zu Urheberrechtsverletzungen in der Musik
Worauf kommt es im Urheberrecht an? Wie begründen Gerichte ihre Entscheidungen? Um die Rechtsprechung besser verstehen zu können, stelle ich einige der wichtigsten Urteile zusammen. Ich habe die streitgegenständlichen Werke recherchiert und in der folgenden YouTube-Liste zusammengestellt. Die Einzellinks finden Sie bei den Urteilen. Mit den Hörbeispielen werden die Fälle anschaulich und die juristische Auseinandersetzung ist weniger theoretisch.
Urteile Musik und Urheberrecht - Musikwerk-Liste (Hörbeispiele)
Rolle der Musiksachverständigen
Musiksachverständige haben in beinahe allen Prozessen maßgeblich auf die Entscheidungen eingewirkt. Oft wurden mehrere Gutachten eingeholt, die sich teilweise widersprachen. Es ist eine zunehmende Professionalisierung festzustellen. Anfangs waren Gutachten noch persönlich geprägt und methodisch mitunter fragwürdig. Mit der Zeit fanden sich Sachverständige, die sich mit der Rechtsprechung und dem juristischen Vokabular auseinandersetzten. Zunehmend erhielten weitere Methoden neben der reinen deskriptiven Werkanalyse und dem Notenvergleich aus den Bereichen der Musikpsychologie und der Musiksoziologie, hier insbesondere aus der Popularmusikforschung, Einzug in die Sachverständigengutachten (siehe vor allem „Still Got he Blues“). Entsprechend hoch sind heute oft die Ansprüche an Musikgutachtern. Mitunter werden mehrere Sachverständige zur Klärung fachspezifischer Beweisfragen beauftragt.
Die Reihenfolge ist chronologisch (jüngste zuerst).
Klicken Sie auf ein Urteil-Link, um weitere Informationen zu erhalten.
Gericht | Datum | Entscheidungsname | Urteil |
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OLG Hamburg | 2022 | „Hey, Pippi Langstrumpf“ | |
Plagiat: schutzfähige Romanfigur im Liedtext | |||
OLG Hamburg | 2022 | „Metall auf Metall“ | |
Sampling vs. Kunstfreiheit | |||
LG Berlin | 2021 | „Kraftwerk“ vs. „Shirin David“ | |
Unfreie Bearbeitung von 12 Tönen | |||
OLG Hamburg | 2018 | „FreiWIld“ vs. „Stahlgewitter“ | |
Doppelschöpfung wg. geringer Beweislast | |||
OLG Zweibrücken | 2015 | „Barpiano“ | |
Plagiat von Piano-Arrangements | |||
BGH | 2015 | „Goldrapper“ | |
Schutzfähigkeit kurzer verfälschter Samples | |||
LG München | 2008 | „Still Got The Blues“ | |
Unfreie Übernahme eines Gitarrenriffs | |||
OLG München | 2002 | „Conti“ vs "Struggle“ | |
Soundalike-Werbefilmmusik ist Freie Benutzung | |||
BGH | 2002 | „Mischtonmeister“ | |
Schöpfung durch Tonabmischung | |||
OLG München | 1999 | „Green Grass Grows“ | |
5 Töne sind nicht schutzwürdig | |||
BGH | 1997 | „Please Don’t Go“ | |
Coverversion einer Bearbeitung unzulässig | |||
BGH | 1991 | „Brown Girl I / II“ | |
Schutzfähigkeit der Bearbeitung eines Volksliedes | |||
BGH | 1988 | „Fantasy“ | |
Melodieentnahme oder Doppelschöpfung | |||
BGH | 1988 | „Ein bißchen Frieden“ | |
Gesamteindruck entscheidend | |||
BGH | 1980 | „Dirlada“ | |
Geringe Gestaltungshöhe in der Popmusik | |||
BGH | 1970 | „Magdalenenarie“ | |
Doppelschöpfung einer „wandernden Melodie“ | |||
BGH | 1967 | „Haselnuss“ | |
Bearbeitung durch schutzfähiges Arrangement | |||
BGH | 1958 | „Lili Marleen“ | |
Übernahme eines Liedtextes | |||
Legende: Urheberrechtsverletzung liegt vor Freispruch Vergleich/keine Entscheidung |