Gutachten vom forensischen Musikologen

Hinweis für Juristen:

Bitte klären Sie mit mir im Zweifel persönlich vorab, ob ich für den konkreten Fall  die notwendige Kompetenz auf dem Sachgebiet aufbringe und meine Neutralität  aufgrund etwaiger  Interessenkonflikte beeinträchtigt werden könnte.

Fachkammern sind auf die Hinzuziehung eines Experten angewiesen. Eine Feststellung von Schutzfähigkeiten bedarf grundsätzlich der Hilfe eines Sachverständigen, wenn seitens des Gerichts keine Sachkunde nachgewiesen werden kann. (OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.11.2015, Az.: 4 U 186/14). Grund- und Hobbywissen begründen keine ausreichende Sachkunde. Ähnlich urteilte der Bundesgerichtshof 2015, demnach: "reicht das bloße Anhören eines Tonträgers durch die Tatrichter grundsätzlich nicht aus; es wird vielmehr im Regelfall die Hilfe eines Sachverständigen unerlässlich sein." (Urt. v. 16.04.2015, Az.: I ZR 225/12 - "Goldrapper"). Musikgutachter sind dennoch selten gefragt und daher generell nicht öffentlich bestellt und vereidigt. Folglich steht einer Beauftragung gemäß § 404 (insbesondere Abs. 3) und 405 ZPO nichts entgegen.

Voraussetzung für verlässliche Gutachten sind neben der Sachkunde hinreichende juristische Kenntnisse, etwa über das Urheberrecht und Prozessordnungen (insbesondere Pflichten nach § 407a ZPO) . Der Ehrenkodex für Sachverständige ist für mich bindend. Es gilt, übliche Verfahrensfehler oder Verhaltensweisen zu vermeiden, die schnell zur Besorgnis der Befangenheit (§ 406 ZPO) führen. Außerdem beobachte ich die Gesetzentwicklung und halte mich regelmäßig auf dem aktuellen Stand der Rechtsprechung.