Schranken des Urheberrechts

Zwar wird dem Urheber grundsätzlich das Recht an seinem Werk eingeräumt. Allerdings sollen Werke der Kunst und der Wissenschaft der Allgemeinheit zugänglich sein. Daher gibt es gesetzliche Lizenzen, die ohne Bewilligung des Urhebers gelten. Jedoch hat der Urheber Vergütungsansprüche. Ein Werk darf unter anderem frei zugunsten Behinderter, für öffentliche Wiedergaben bei unentgeltlichen Veranstaltungen, für kirchliche Feiern und für Unterricht an allgemeinbildenden Schulen und für die Forschung genutzt werden.

Daneben gibt es die Freistellung. Hier werden Nutzungsrechte ohne Vergütungsansprüche freigegeben. Werke sind zum Beispiel für Schulfunksendungen, aktuelle Berichterstattung, Aufführungen in der Wohlfahrtspflege und vor allem im Rahmen von Zitaten freigestellt.

Eine weitere Schranke ist die Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch. Musikwerke dürfen daher im familiären Umfeld in einem geringen Rahmen vervielfältigt werden, wenn die Kopien nicht öffentlich zugänglich gemacht werden und nicht mit ihnen gehandelt wird. Innerhalb der Privatssphäre darf ein Werk beliebig oft benutzt oder aufgeführt und sogar bearbeitet werden.

Desweiteren besteht eine Schranke durch die Schutzdauer. Ein Werk wird nach einer allgemeinen Schutzfrist gemeinfrei. Sie besteht noch 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers. Sind mehrere Urheber an der Schöpfung beteiligt, gilt das Sterbedatum des längstlebenden Miturhebers. Darüber hinaus werden Herausgebern weitere 25 Jahre Schutzfrist für Leistungsschutzrechte gewährt. Bei anonymen Werken gilt die Frist ab der Erstveröffentlichung.

Erlaubt sind Schranken nach dem 3-Stufen-Test: Es handelt sich um einen Sonderfall, die freie Benutzung steht der normalen Auswertung nicht im Wege und die Interessen des Urhebers werden nicht unzumutbar verletzt.